Wahlkampf mit Franziska Giffey (Quelle: rbb)
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Wahlkampf mit Franziska Giffey - Mit Amt, aber ohne Bonus?

In den Umfragen steht die Berliner SPD knapp zwei Wochen vor der Wahl-Wiederholung auf dem dritten Platz. CDU und Grüne reklamieren das Rote Rathaus offensiv für sich. Doch Franziska Giffey kämpft auf ihre Art gegen den drohenden Machtverlust. Von Jan Menzel

Podcast "Spreepolitik"
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rbb|24-Podcast "Spreepolitik" - Schwarz-grün: In Berlin turteln sie, in Brandenburg zoffen sie

Die Lage ist dramatisch: Täglich kommen mehrere hundert Geflüchtete in Berlin an. Sie alle brauchen dringend Schlafplätze. Doch Wohnungen sind knapp, deswegen eröffnet der Senat eine Massenunterkunft nach der anderen - aktuell auf den Ex-Flughäfen Tegel und Tempelhof. Derweil läuft in den bezirken die Vorbereitung der Wiederholunsgwahl auf Hochtouren: Die Stimmzettel werden geliefert. Spreepolitik war dabei.

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Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
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Wahlthemen-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

Eine Regionalbahn der Deutschen Bahn fährt aus dem Hauptbahnhof aus. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)
dpa/Daniel Bockwoldt

Bund und Länder einig - 49-Euro-Ticket soll zum 1. Mai kommen

Lange wurde über den Starttermin verhandelt, nun ist klar: Das 49-Euro-Monatsticket im Nahverkehr soll zum 1. Mai gelten. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Ab Anfang April soll es erhältlich sein - auch als Jobticket.

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  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    2023 . فبراير  

    كل هذا مطروح للتصويت في انتخابات الإعادة في برلين

    لأول مرة في تاريخ برلين، يجب إعادة الانتخابات بالكامل. لقد حدثت أخطاء كثيرة جدًا في عام 2021. نظرة عامة على أهم الحقائق عن مجلس النواب وانتخابات الدوائر في 12 فبراير 2023. بقلم أجنيس سوندرماير وأوتي شوماخر

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
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    12 Şubat 2023 

    Tüm bunlar Berlin'de tekrarlanacak seçimlerde oylanacak

    Berlin tarihinde ilk defa bir seçimin tamamen tekrarlanması gerekiyor 2021'de çok fazla hata meydana geldi. Bir bakışta 12 Şubat 2023 Temsilciler Meclisi ve ilçe seçimlerine ilişkin en önemli bilgiler. Hazırlayan Agnes Sundermeyer ve Ute Schuhmacher

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    February 12, 2023 

    Everything that is on the ballot for the rerun of elections in Berlin

    For the first time in its history, the City of Berlin must rerun an entire election. The process in 2021 experienced too many errors. Here are the key facts on state and local elections on February 12, 2023 at a glance. By Agnes Sundermeyer and Ute Schuhmacher

  • Symbolbild:Unterricht in einer Grundschulklasse.(Quelle:dpa/J.Büttner)
    dpa/J.Büttner

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Bildungspolitik

    Kaum ein anderer Bereich polarisiert so sehr wie die Bildung. Noten oder Lernfeedback für Schüler? Mehr Gemeinschaftsschulen oder besser freie Schulen stärker fördern? In den Wahlprogrammen klaffen die Positionen auseinander. Von Kirsten Buchmann

  • Symbolbild:Eltern helfen Kindern bei Schulaufgaben.(Quelle:dpa/T.Brakemeier)
    dpa/T.Brakemeier

    Interview | Rechtsanwalt zur Schulplatz-Klagen 

    "Es kommen teils sehr verzweifelte Eltern zu uns"

    Im Februar melden Berliner Eltern ihre Kinder an den weiterführenden Schulen an. Jedes Kind hat drei Wünsche frei. Trotzdem landen viele nicht an der Schule, die sich die Eltern für sie vorgestellt haben. Manche klagen dann. Ein Berliner Rechtsanwalt berichtet, wie das abläuft.

  • Symbolbild: Schüler und Schülerinnen kommen zu einem Gymnasium.(Quelle:dpa/M.Becker)
    dpa/M.Becker

    Platzmangel und hoher Notendruck  

    Warum Berlin den Übergang an die Oberschule neu regeln will

    Siebtklässler ganz ohne Schulplatz und Schüler mit einem Fahrtweg von einer Stunde: In Berlin ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen beim Wechsel von der Grund- auf weiterführende Schule gekommen. Nun soll es besser werden. Nur wie? Von F. Steinberg

  • Video | Berlin-Wahl: Die Linke 

    Ihr Plan für Berlin, Herr Lederer?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Symbolbild:Mitglieder der Polizei-Fahrradstaffel stehen an einem Lastenfahrrad.(Quelle:dpa/P.Zinken)
    dpa/P.Zinken

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Sicherheitspolitik

    Keine Freiheit ohne Sicherheit, keine Sicherheit ohne Freiheit. Zwischen diesen beiden Polen positionieren sich die Parteien zwar ausdrücklich gegeneinander – aber meinen oft dasselbe. Von Christoph Reinhardt

  • Radfahrer am 02. Mai 2022 auf der Friedrichstrasse in Berlin. (Quelle: dpa/Rainer Keuenhof)
    dpa/Rainer Keuenhof

    Sperrung ab 30. Januar 

    Autofreie Friedrichstraße spaltet Berliner Senat

    Im Endspurt des Wahlkampfes streitet die Berliner Landesregierung über die Zukunft der Friedrichstraße. Verkehrssenatorin Jarasch will einen Abschnitt zur Fußgängerzone umwandeln. Die Regierende Giffey sieht kein Gesamtkonzept.

  • Video | Berlin-Wahl: AfD 

    Ihr Plan für Berlin, Frau Brinker?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Video | Berlin-Wahl: FDP 

    Ihr Plan für Berlin, Herr Czaja?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Symbolbild: Flur einer Grundschule in Deutschland (Bild: imago images/René Traut)
    imago images/René Traut

    Schulgesetz im Landtag 

    Gründung Freier Schulen in Brandenburg soll erleichtert werden

    Schulgründungs-Initiativen in Brandenburg wissen oft bis zu den Sommerferien nicht, ob sie danach tatsächlich öffnen dürfen. Die Koalitionsfraktionen wollen nun für schnellere Klarheit sorgen. Auch die Finanzierung soll erleichtert werden. Von Markus Woller

  • Symbolbild:Stempel und Akten liegen auf einem Schreibtisch vor einerm Display.(Quelle:dpa/P.Pleul)
    dpa/P.Pleul

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien bei der Verwaltung

    Für die einen geht es um die "funktionierende Stadt", für die anderen um ein "besseres Berlin" oder einfach nur Bürokratieabbau. In einem sind sich alle einig: Die Balance zwischen dem Senat und den Bezirken muss neu austariert werden. Von Christoph Reinhardt

  • Archivbild: Arbeiter der Deutschen Bahn (DB) arbeiten nach einem Kabelbrand am Brandort an den Gleisen einer Bahnstrecke. (Quelle: dpa/J. Walzberg)
    dpa/J. Walzberg

    Energie, Verkehr, Telekommunikation 

    Neues Gesetz soll Schutz der kritischen Infrastruktur regeln

    Bahnanlagen, Stromnetze, Wasserwerke - sie alle sind zentral für das Funktionieren der Gesellschaft. Als "kritische Infrastruktur" müssten sie besonders geschützt werden. Doch wie das zu geschehen hat, ist bislang nur unzureichend gesetzlich geregelt. Von Susett Kleine und Ute Barthel

  • Symbolbild: Ein Auszubildender zum Schornsteinfeger, misst in Berlin verschiedene Werte wie den CO-Wert bei der Ölheizung im Keller eines Einfamilienhauses. (Quelle: dpa/N. Bachmann)
    dpa/N. Bachmann

    Einmaliger Heizkostenzuschuss 

    Berlin startet finanzielle Hilfe für Nutzer von Öl, Pellets, Kohle und Flüssiggas

    Bis zu 2.000 Euro Hilfe können Berliner beantragen, die mit Öl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas heizen. Der Antrag für den Zuschuss muss online eingereicht werden. Bezuschusst werden sollen aber nicht alle.

  • Zähfliessender Verkehr auf der Stadtautobahn A100 am 14.10.2019 in Berlin. (Quelle: dpa/Schoening)
    dpa/Schoening

    Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 

    Umweltschützer verklagen Bundesregierung wegen Klimaschutz-Lücken

    Weil sie bezweifeln, dass die Ampel-Koalition genug für den Klimaschutz tut, verklagen Umweltschützer die Bundesregierung. Kern der Klage sind die Verfehlung der Klimaziele in den Bereichen Verkehr und Gebäude.

  • Symbolbild:Radfahrende, Straßenbahn und Auto an der an der Prenzlauer Allee/Ostseestraße.(Quelle:dpa/A.Friedrichs)
    dpa/A.Friedrichs

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Verkehrspolitik

    Der Wahlkampf in Berlin ist auch dieses Mal ein "Straßenkampf". Wieviel Platz dem Auto bleibt, ob U-Bahn die Antwort auf die Verkehrsprobleme ist und welche Zukunft die Autobahn A100 hat, bleibt umstritten. Von Jan Menzel

  • Symbolbild: dbb-Logo auf der dbb Jahrestagung in Köln (Quelle: imago/Christoph Hardt)
    imago/Christoph Hardt

    10,5 Prozent mehr Gehalt 

    Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst starten mit hohen Forderungen

    In Potsdam beginnen am Dienstag schwierige Gespräche für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst: Die Gewerkschaften fordern Gehaltserhöhungen über der Inflationsrate - und drohen schon jetzt mit Streiks und Protesten. Von Nico Hecht

  • Kristin Brinker (AfD, r), Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung vor dem Schloss Charlottenburg. (Foto: Jörg Carstensen/dpa)
    Jörg Carstensen/dpa

    Berliner Wiederholungswahl  

    AfD-Wahlkampf mit Leerstellen

    Im Endspurt geben die Parteien alles, lassen ihr Personal auf Parteitagen schaulaufen und stellen auf Pressekonferenzen letzte neue Ideen vor. Nur eine veranstaltet keine Parteitage und präsentiert auch keine neuen Ideen: die AfD. Von Sabine Müller

  • Zerstörte Wahlplakate am 09.01.2023 zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in der Baumschulenstraße in Treptow-Köpenick. (Quelle: dpa/Thomas Bartilla)
    dpa/Thomas Bartilla

    Beschädigte und entwendete Plakate  

    Berliner Wahlkampf-Vandalismus mit System?

    Vor der Wiederholungswahl werden wieder massenhaft Plakate beschmiert, zerstört oder entwendet. Laut Polizei beklagen Kandidierende, dass fast alle ihre Plakate weg oder beschädigt sind. SPD und Grüne sprechen von einer neuen Qualität. Von Jan Menzel

  • Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres. (Foto: Fabian Sommer/dpa)
    Fabian Sommer/dpa

    Wiederholungswahl mit Hindernissen 

    Alte Pannen, neue Pannen

    Bei den Vorbereitungen der Berliner Wiederholungswahl werden immer wieder neue Pannen bekannt. Der neue Landeswahlleiter spricht von "Fehlern, die nicht passieren dürfen". Trotzdem sei die Situation viel besser als 2021. Von Christoph Reinhardt

  • Franziska Giffey (l, SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, neben Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Quelle: DPA/Soeren Stache)
    DPA/Soeren Stache

    Wahlkampf 

    Grüne und SPD beharken sich vor Berliner Wirtschaftsvertretern

    IHK und Handwerkskammer haben alle Spitzenkandidaten vor der Wiederholungswahl zum Streitgespräch gebeten. Gezofft wurde sich auch – aber vor allem innerhalb der regierenden Koalition. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild: Der Goldschakal (Canis aureus) ist eine eng mit dem Wolf verwandte Art der Hunde. (Quelle: dpa/Soumyabrata Roy)
    dpa/Soumyabrata Roy

    Interview | Wildtierexperte des Landes Berlin 

    Warum sich so manche Wolfssichtung als "falscher Fünfziger" entpuppt

    Ein "falscher Wolf" hat am Wochenende in Berlin-Spandau für Aufregung gesorgt. Er entpuppte sich als entlaufener Hund. Der Wildtierexperte Derk Ehlert erklärt im Interview die Hintergründe.

  • Symbolbild:Wohnhäuser in Berlin-Kreuzberg.(Quelle:dpa/Schoening)
    dpa/Schoening

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Wohnungspolitik

    Bauen wollen sie weiterhin alle – bis zu 20.000 Wohnungen pro Jahr. Doch damit endet die Einigkeit auch schon. Bei der Frage, wie stark der Staat die Mieten regulieren sollte, gehen in den Wahlprogrammen die Antworten weit auseinander. Von Thorsten Gabriel

  • Symbolbild: Eine Wählerin gibt in einem Wahllokal in Kreuzberg in Berlin ihren Stimmzettel ab (Quelle: dpa/Maja Hitij)
    dpa/Maja Hitij

    Studie der Otto-Brenner-Stiftung 

    Verschiedene Altersgrenzen beim Wählen verwirren junge Leute

    Es ist kompliziert: 16- und 17-Jährige dürfen in Berlin die Bezirksparlamente mitwählen, das Abgeordnetenhaus aber nicht. Einige verpassen daher die Chance zur Stimmabgabe. Andere, die ihre Wahlrecht kennen, sind von der Ungleichbehandlung enttäuscht.

  • Wahlplakat der Tierschutzpartei 'Altersarmut beenden' zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: dpa/Sebastian Gabsch)
    dpa/Sebastian Gabsch

    Kleinparteien im Berliner Wahlkampf 

    Kaum Geld, kaum Zeit, keine Plakate - eine Chance

    Für viele kleine Parteien ist der wiederholte Wahlkampf in Berlin finanzielles Desaster und organisatorische Herausforderung. Sichtbarkeit ist für viele das oberste Ziel. Andere sehen einen günstigen Moment gekommen. Von Oliver Noffke

  • Wahlkampfaufttritt der Berliner AfD. (Foto: rbb)
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    Video | Charlottenburger Schloss 

    Wahlkampf in Berlin: AfD singt sich warm

  • Demonstration für Agrarwende in Berlin gestartet (Quelle: rbb/Konrad Spremberg)
    rbb/Konrad Spremberg

    Bündnis "Wir haben es satt" 

    Mehrere Tausend Menschen demonstrieren für Agrarwende in Berlin

    Für eine umweltfreundliche und soziale Landwirtschaft haben am Samstag mehrere Tausend Menschen im Berliner Regierungsviertel demonstriert. Aufgerufen hatte das Bündnis "Wir haben es satt".

  • Stimmzettel für die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 in Berlin. (Quelle: rbb)
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    Wahlvorbereitungen in Berlin 

    Wie zwischen Staub und Zettelbergen Demokratie entsteht

    Drei Wochen vor dem Wahltag in Berlin laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist ein schummriger Keller zur Schaltzentrale geworden - vollgestopft mit Material, ohne Sonnenlicht - aber mit großen Gefühlen. Von Franziska Hoppen

  • Symbolbild. Dietmar Woidke (r, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, spricht während einer Pressekonferenz mit Annekathrin Hoppe (l, SPD), Bürgermeisterin der Stadt Schwedt. (Quelle: dpa/S. Stache)
    dpa/S. Stache

    Frauen in Brandenburgs Kommunalpolitik 

    "Als Frau braucht man einfach mehr Biss"

    Frauen halten in Brandenburgs Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen nur rund ein Viertel der Mandate - ähnlich sieht es bei den Posten um die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen aus. Woran liegt das? Von Lisa Steger

  • Ein Mann steht auf einer Leiter, während eine Frau ihm einen Karton reicht. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    BerlinTrend 

    Berliner nennen Wohnen als wichtigstes Thema vor Wiederholungswahl

    Während sich die Parteien ein enges Rennen um Wählerstimmen liefern, sieht es bei den Top-Themen vor der Wahl klarer aus: Laut BerlinTrend ist den Berlinern vor allem Wohnen wichtig. Klimawandel und Inflation beschäftigen dagegen weniger.

  • Symbolfoto Sanitaeter mit Uniform des Rettungsdienst in einem Intensivtransportwagen.(Quelle:dpa/J.Krick)
    dpa/J.Krick

    Zoff im Berliner Senat 

    Gote und Spranger streiten um Organisation von Krankentransporten

    Neuer Ärger zwischen Gesundheits- und Innensenatorin: Es geht um die Frage, wer für die Organisation von Krankentransporten in Berlin zuständig sein soll. Der Ton ist rau, wie Schreiben zeigen, die dem rbb exklusiv vorliegen. Von Angela Ulrich

  • Symbolbild:Berliner Abgeordnetenhaus.(Quelle:dpa/Bildagentur-online/Joko)
    dpa/Bildagentur-online/Joko

    Juristisches Gutachten zur Wahlwiederholung 

    Alle Gremien im Abgeordnetenhaus müssen zweites Mal gewählt werden

    Die Wiederholungswahl bedeutet juristisches Neuland für Berlin. Das bestätigt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Abgeordnetenhaus. Darin äußern sich die Gutachter dazu, was etwa mit Ausschüssen und Gesetzesvorhaben passieren soll.

  • Ein Hirsch in Brandenburg, Archivbild (Quelle: DPA/Patrick Pleul)
    DPA/Patrick Pleul

    Streit mit Forstminister 

    Brandenburger Jagdverband will längere Jagdzeit juristisch stoppen

    Die Fronten zwischen Jagdverband und Forstwirtschaftsminister Vogel in Brandenburg verhärten sich. Die Jäger werfen dem Grünen-Politiker "wildtierfeindliche" Politik vor. Streitpunkt ist die geplante Ausweitung der Jagdzeit für Rehe und Hirsche.

  • Vor der Iranischen Botschaft steht ein Protestcamp von Aktivisten, die gegen das Iranische Regime demonstrieren (Bild: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau

    rbb exklusiv 

    Berliner Polizei entzieht Mahnwache von Exil-Iranern die Genehmigung

    Seit etwa 90 Tagen halten Exil-Iraner an der iranischen Botschaft in Berlin eine Mahnwache ab, um gegen das Regime und das islamische Herrschaftssystem zu demonstrieren. Nun hat die Berliner Polizei die Genehmigung dafür entzogen. Von Sascha Adamek

  • Symbolbild zum Thema Abgeordnettenhauswahl, Wahlwiederholung in Berlin 2023. (Quelle: dpa/Zoonar)
    dpa/Zoonar

    Berliner Abgeordnetenhaus 

    Das sind die Direktkandidierenden in Ihrem Wahlkreis

    Wer kandidiert alles für das Abgeordnetenhaus in den zwölf Berliner Bezirken? Wie haben die Kandidierenden bei der Berlin-Wahl 2021 abgeschnitten? Hier finden Sie die Übersicht für alle 78 Wahlkreise für die Wiederholungswahl 2023.

  • Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, steht im Konrad-Adenauer-Haus und präsentiert die Plakatkampagne zur Wahl: "Berlin feiern. Senat feuern." (Quelle: dpa/J. Carstensen)
    dpa/J. Carstensen

    Analyse | BerlinTrend  

    Kai Wegner - ein König ohne Land?

    Vor allem die Silvesternacht in Berlin hatte einen deutlichen Einfluss auf die aktuellen Umfragewerte der Berliner Parteien. Profitieren konnte vor allem die CDU. Gleichwohl düfte der BerlinTrend allen Beteiligten zu Denken geben. Von Sabine Müller

  • Grafik. Berlin-Trend: Sonntagsfrage - Abgeordnetenhauswahl. (Quelle: rbb)
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    BerlinTrend | Umfrage zur Wahlwiederholung 

    CDU liegt vorn - grün-rot-rotes Bündnis hätte Mehrheit

    Die CDU kann in der Berliner Wählergunst weiter Boden gut machen und liegt an der Spitze der Parteien. Für das amtierende Regierungsbündnis würde es trotzdem reichen, wenn auch unter anderer Führung, wie aus dem aktuellen BerlinTrend hervorgeht.

  • Symbolbild: Zwei Jugendliche zünden in einer Fußgängerzone Feuerwerkskörper an. (Quelle: imago images/J. Grosse)
    imago images/J. Grosse

    Berliner Problem-Kieze 

    Warum das "Dranbleiben" in der Jugendsozialarbeit oft schwierig ist

    An den Silvester-Krawallen in Berlin waren zahlreiche Jugendliche beteiligt. Wie konnte es so weit kommen? Ein Blick auf die Jugendsozialarbeit zeigt: Es fehlt an vielem. Von Kira Pieper